Aktuelle Informationen zu Hilfsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz (2019-nCoV)

Liebe Medienschaffenden, sehr geehrte Damen und Herren,
auch wir möchten unseren Beitrag zu #flattenthecurve leisten und werden natürlich vorerst keine Veranstaltungen durchführen. Um aber bestmöglich mit Informationen zu unterstützen, haben wir erste Hilfsmaßnahmen für Kreative in Rheinland-Pfalz zusammengestellt.
Bitte bleibt gesund, bitte bleiben Sie gesund!

 

Zentraler Ansprechpartner in Rheinland-Pfalz für alle Branchen

Stabsstelle Unternehmenshilfe
im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland
Telefon +49 6131.16-5110
Mail: unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de

 

Programm NEUSTART KULTUR

Für das Programm NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ziel der Maßnahmen ist es, das durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkte kulturelle Leben wieder anzukurbeln und dadurch schnellstmöglich neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen. Die Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Juli vorgesehen, der Start der Programme soll unmittelbar darauf erfolgen.

Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen: Wiederaufnahme der künstlerischen Arbeit und Neuvergabe von Aufträgen an freiberuflich Tätige und Soloselbständige. Der Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro unterstützt.
  • Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen: Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird und sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketing-Systemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht.
  • Förderung alternativer, auch digitaler Angebote: Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.
  • Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte: Für den Ausgleich von coronabedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben.
  • Hilfen für private Hörfunkveranstalter: für die weiterhin hohen Personalkosten

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Im Fokus 6 Punkte für die Kultur in Rheinland-Pfalz

Mit einem 15,5Millionen Euro umfassenden 6 Punkte-Programm will die Landesregierung die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz unterstützen und Impulse für neue Kulturaktivitäten setzen. So vergibt das Land Arbeitsstipendien: Künstlerinnen und Künstler sowie Ensembles können einmalig 2.000 Euro erhalten, um neue künstlerische  Arbeiten auf den Weg zu bringen. Auch Kultureinrichtungen, Programmkinos und Vereine erhalten finanzielle Unterstützung, um ihre Existenz zu sichern und die Arbeit fortzuführen. Ein Investitionsprogramm von einer Million Euro soll die digitale Infrastruktur und die Arbeit mit Neuen Medien in der Kulturszene ausbauen.
Kontakt für Anfragen: E-Mail fokuskultur@kulturstiftung-rlp.de; Telefon: 06131/28838-50 und 06131/28838-11.
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Überbrückungshilfe für Studierende

Beantragung einer Überbrückungshilfe in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beim Studenten-bzw. Studierendenwerk. Der Zuschuss kann bis zu einer Höhe von jeweils bis zu 500 Euro in den Monaten Juni, Juli und August 2020 online beantragt werden.
Online-Antragstellung: ueberbrueckungshilfe-studierende.de, BMBF-Hotline zur Überbrückungshilfe: 0800 26 23 003; E-Mail: ueberbrueckungshilfe-studierende@bmbf.bund.de
Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Weiterhin sollen keine Nachteile beim BAföG entstehen, z.b. besteht die Möglichkeit eines Aktualisierungsantrag für den laufenden BAföG-Bewilligungszeitraum, wenn die Eltern pandemiebedingt weniger verdienen.
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Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen

Die Bundesregierung bringt aktuell ein Zuschussprogramm für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen (alle Wirtschaftsbereiche) auf den Weg mit Einmalzahlungen für z.B. laufende Betriebskosten wie Miete, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten. Dies erweitert das Land Rheinland-Pfalz mit dem "Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz" mit günstigen Sofortdarlehen und erweitert die Soforthilfen auf Unternehmen mit bis zu 30 Beschäftigten. Anträge für den Bundes-Zuschuss können zeitnah bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gestellt und das Sofort-Darlehen des Landes bei der Hausbank beantragt werden.

Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten: bis zu 19.000 € (bis zu 9.000 € Bundesprogramm-Zuschuss und bis zu 10.000 € Landes-Sofortdarlehen)
Unternehmen von 6 bis 10 Beschäftigten: bis zu 25.000 € (bis zu 15.000 € Bundesprogramm-Zuschuss und bis zu 10.000 € Landes-Sofortdarlehen)
Unternehmen von 11 bis 30 Beschäftigten: bis zu 39.000 € (bis zu 30.000 € Landes-Sofortdarlehen zuzüglich 30% der Darlehenssumme als Landes-Zuschuss)

Die Sofortdarlehen haben eine Laufzeit von sechs Jahren und sind bis Ende des Jahres 2021 zins- und tilgungsfrei.
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Sozialschutz für Kleinunternehmer/Solo-Selbständige

Die Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel haben, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen.
Für Kleinunternehmer und Soloselbständige ohne Arbeitslosenversicherung wird der Zugang für die nächsten sechs Monate vereinfacht (u.a. keine Vermögensprüfung, Anerkennung der tatsächlichen Wohnkosten) und die Leistungen sollen schnell und unbürokratisch gewährt werden.
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Darlehen und Bürgschaften

Bürgschaften: Das Land unterstützt Unternehmen mit Bürgschaften mit 80-prozentigen Bürgschaften.
bis zu 2,5 Mio. €: Bürgschaftsbank Rheinland-Pfalz, info(at)bb-rlp.de, Hotline +40 6131.62915-65
über 2,5 Mio. €: Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), beratung(at)isb.rlp.de, Hotline +49 6131.6172-1333.

Darlehen: Der Liquiditätsbedarf der Unternehmen kann darüber hinaus über Programmdarlehen und bei laufenden Finanzierungen über Tilgungsaussetzungen abgedeckt werden. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) berät Unternehmen telefonisch unter +49 6131.6172-1333 oder per E-Mail unter beratung(at)isb.rlp.de
Erster Ansprechpartner für die Unternehmen sind bei allen Produkten die Hausbanken.

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen, Selbstständige und FreiberuflerInnen (auch der Kultur- und Kreativwirtschaft) mit verbesserten Zugangsbedingungen und Konditionen.

 

Künstlersozialkasse und Sozialversicherung

Mögliche Anpassung der Beiträge der Künstlersozialkasse (KSK) und Vorauszahlungen an geänderte Einkommenserwartung. Bei akuten Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser Antrag auf Stundung oder Ratenzahlung der Beiträge gestellt werden.
Erleichterungen bei der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen, auch für freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Selbstständige. Die Krankenkassen beraten, ob aufgrund der geringeren Umsatzprognose die Beiträge auf den Mindestbeitragssatz herabgesetzt werden können.
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Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz

Erstattungen bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz können über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz gestellt werden.
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Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Vom Corona-Virus betroffene Unternehmen können bei ihrem Finanzamt Anträge stellen auf die Herabsetzung von Vorauszahlungen sowie auf Billigkeitsmaßnahmen, wie zum Beispiel Stundung oder Erlass der Steuerforderung oder Vollstreckungsaufschub. Weitere Maßnahmen werden derzeit zwischen Bund und Ländern abgestimmt.
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Insolvenzrecht & Mietrecht

Insolvenzrecht: Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Mietrecht: Eingeschränktes Kündigungsrecht für Mietverträge
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Kurzarbeitergeld

Die Bundesregierung hat sich auf einen erleichterten Zugang zu Kurzarbeitergeld verständigt, wenn Unternehmen unter massiven Lieferengpässen leiden oder behördlich geschlossen werden müssen. Unternehmen müssen die Kurzarbeit erst bei der Arbeitsagentur anzeigen und danach den Antrag stellen.
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Auszubildende und Berufsschulunterricht

Die Berufsschulen sind derzeit geschlossen. Das Bildungsministerium hat die Schulen angewiesen, ihren Schülerinnen und Schülern Lernmaterial zur Verfügung zu stellen. Lehrer sollen den Kontakt mit den Auszubildenden herstellen. Wenn die Auszubildenden Lernmaterial von ihren Schulen erhalten, sind die Betriebe weiterhin verpflichtet, ihren Auszubildenden eine Lernzeit im Umfang des bisherigen Berufsschulunterrichtes einzuräumen. Diese Lernzeit sollte nach Möglichkeit zu Hause genutzt werden. Sie kann im Einzelfall im Betrieb verbracht werden, hierbei sind alle aktuellen Infektionsschutzhinweise zu beachten (z.B. Beschäftigung von Risikogruppen/Menschen mit Vorerkrankungen, Kontakt mit infizierten Personen, Hygiene- und Abstandsregelungen).

 

Förderung bei der Einrichtung von Homeoffice-Plätzen

Über das Förderprogramm Go-Digital des Bundeswirtschaftsministeriums kann für die Einrichtung von Homeoffice-Plätzen finanzielle Unterstützung beantragt werden. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist jetzt ohne Zuwendungsbescheid möglich. Förderfähig sind IT-Dienstleistungen, die die Einrichtung von Homeoffice-Plätzen zum Ziel haben sowie Software, die dabei zum Einsatz kommt und über die gängigen Standards hinausgeht. Von der Förderung weiterhin ausgeschlossen sind hingegen reine Investitionsmaßnahmen in Hard- und Standardsoftware.
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Ausfallzahlung der GVL

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) zahlt als Notmaßnahme für ihre freiberuflichen berechtigten ausübenden Künstler 250,- Euro für die Ausfälle von Konzerten und Produktionen, damit diese zumindest einen finanziellen Spielraum für das Nötigste haben. Außerdem werden aktuell innerhalb der GVL-Gremien weitergehende Maßnahmen besprochen.
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Was können wir für Euch tun?

Das Film- und Medienforum Rheinland-Pfalz ist eine Schnittstelle zwischen der Politik und den Kreativen und kämpft für die Branche. Erste Rückmeldungen haben wir schon. Daher unsere Frage: Was können wir für Euch tun? Wo können wir was verändern? Abläufe beschleunigen?

 

Aktuelle Erreichbarkeit des Film- und Medienforums Rheinland-Pfalz

Wir sind aktuell per Mail unter kontakt(at)filmforum-rlp.de und Mobil unter +49 151 68410517 zu erreichen.